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Parlamentsklub des BZÖ / 06.03.2010 / 15:31 / OTS0051 5 CI 0277 BZC0004 II Sa,

Wien/Graz (OTS) -    Als schlichtweg "widerlich und letztklassig"
bezeichnete heute der steirische BZÖ-Chef und Nationalratsabgeordnete
Gerald Grosz den Versuch von Gesundheitsminister Alois Stöger in
einem Interview im morgigen PROFIL, die Verantwortung für den
Listeriose-Lebensmittelskandal von sich zu weisen. "Stögers Behörden
wussten seit August 2009 über den Ausbruch der Listeriose-Erkrankung
Bescheid, die Behörde hat alles verschlafen, auf Zeit gesetzt und der
Minister hat bis zum Februar vertuscht und gelogen, dass einem
schlecht wird. Dieser Minister ist nicht nur inkompetent sondern
gemeingefährlich", so Grosz in einem Verweis auf das ihm zugespielte
ministeriumsinterne Tagebuch. 

Die Schuld jetzt hauptsächlich auf das Land Steiermark und damit auf
SPÖ-Landesrätin Vollath "abzuschieben", sei nur die halbe Wahrheit,
da die Landesbehörden im Krisenfall nur als "verlängerter Arm" des
Bundes fungieren. "Es ist aber schlichtweg Wahnsinn, dass die
steirische Lebensmittelbehörde nicht angesichts des kompletten
Versagens von Gesundheitsminister Stöger von sich aus tätig geworden
ist und auf die schlussendlich absichtlich unterdrückten Meldungen
auf Wien gewartet hat. Inakzeptabel und beunruhigend ist es, dass die
steirischen Behörden die Missstände in diesem Betrieb nicht schon
früher erkannt haben", so Grosz.

"Wenn die Firma die letzten Wochen behauptet, sie hätte die
Grenzwerte nie überschritten, hat sie bereits den ersten schweren
Gesetzesbruch bestätigt. Dieser Grenzwert ist eine 0-Toleranz, es
dürfen überhaupt keine Listeria-Keime festgestellt werden. Die
Aussagen von Prolactal bestätigen, dass dieser Betrieb anscheinend
seit Monaten, wenn nicht seit Jahren mit Listerien zu kämpfen hat.
Ansonsten hätte man auch keine Schutzfilter einbauen müssen",
verweist Grosz auf die seit 2004 gültige EU-Richtlinie EG/2073 und
weist entsprechenden Verteidigungsversuche von Prolactal zurück.

Rückfragehinweis:
   BZÖ-Steiermark - Presse

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/4527

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OTS0051    2010-03-06/15:31

061531 Mär 10

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